Griechenlands Schuldenlast ist riesig; das Land ist an seine Gläubiger gebunden. Kann das Land dieser Abhängigkeit entwachsen? Unter den aktuellen Voraussetzungen eher nicht; wohl aber, wenn umgehend Schuldenerleichterungen vereinbart werden. Es bedarf europäischer Solidarität, um dem Land eine Zukunft in Eigenverantwortung zurückzugeben.
Die Krise hat die Eurozone immer noch fest im Griff. Mitte Juni haben die Gläubiger Griechenland nach langwierigen Verhandlungen neue Kredite in Höhe von 8,5 Milliarden Euro zugesagt, damit das Land die im Juli fälligen Rückzahlungen leisten kann. Kurzfristig wird dies Entlastung bringen, auf Dauer jedoch werden immer neue Kredite die Krise nicht überwinden helfen.
Schon seit längerem herrscht Uneinigkeit über den Umgang mit den griechischen Staatsschulden. Der Internationale Währungsfonds (IWF) und Griechenland drängen auf Schuldenerleichterungen. Nur so könne die Schuldenlast für das Land wieder tragbar werden. Doch die Euro-Finanzminister, allen voran Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble, verweisen auf Abmachungen, erst im Jahr 2018 nach Ende des dritten Hilfsprogramms über derartige Erleichterungen zu verhandeln. Insbesondere auf deutscher Seite hofft man, dass sich die wirtschaftliche Lage so entwickelt, dass keine Schuldenerleichterungen mehr notwendig sein werden. Das Bundesfinanzministerium geht dabei von einem deutlich positiveren Wachstumsszenario mit dauerhaft höheren Primärüberschüssen, also Überschüssen der Staatseinnahmen über die Staatsausgaben ohne Berücksichtigung von Zins- und Tilgungszahlungen, für Griechenland aus als die Experten des IWF. Betrachtet man die aktuelle Wirtschaftslage des Landes, kann man jedoch kaum damit rechnen, dass mit Hilfe dieser Überschüsse die Schulden jemals getilgt werden können.
Die eindeutig zu optimistische Sichtweise des deutschen Finanzministers ist wohl auch einer Verzögerungstaktik geschuldet, eine Entscheidung über einen zusätzlichen Schuldenerlass auf die Zeit nach der Bundestagswahl zu verschieben. Das ist nicht verwunderlich, wird doch der mögliche Verlust von deutschen Steuergeldern als ein Hauptargument gegen einen Schuldenerlass angeführt. Je mehr Zeit bleibt, um Griechenland zu weiteren Reformen zu drängen, desto geringer werden die potenziellen Verluste aus deutscher Perspektive.
Aus griechischer und europäischer Sicht geht es in den Verhandlungen um weit mehr. Es geht um Solidarität, die eigentlich aus der europäischen Gemeinschaft erwachsen sollte. Gemeint ist dabei nicht Solidarität mit dem politischen Griechenland, dessen Funktionsträger über Parteigrenzen hinweg versagt haben, sondern Solidarität mit den Bürger des Landes. Es sind die Arbeiter und Rentner, die unter den harten Sparmaßnahmen kaum noch ihren Alltag bestreiten können. Noch tiefergreifendere soziale Einschnitte, wie sie aus Deutschland gefordert werden, dürften in Anbetracht der aktuellen innenpolitischen Lage in Griechenland nur schwer durchsetzbar sein. Sie sind auch unter moralischen Gesichtspunkten fragwürdig, weil sie die Armen und nicht die Oberschicht des Landes treffen.
Zugleich muss aber auch festgehalten werden, dass die Verantwortung für die Misere Griechenlands allzu oft nicht bei den griechischen Politikern, sondern ausschließlich bei den Gläubigern gesehen wird, die dafür den Unmut der griechischen Bevölkerung auf sich ziehen. Der Fehler liegt jedoch im System.
Umso mehr gilt es nun, durch einen Schuldenerlass so schnell wie möglich die Abhängigkeit des Landes von den Entscheidungen der Gläubiger zu verringern. So würde der griechischen Regierung Eigenständigkeit zurückgegeben und vor allem auch Eigenverantwortung für die Zukunft des Landes übertragen. Der Fokus der griechischen Bevölkerung würde sich dadurch stärker auf die eigenen Politiker und weg von den Anweisungen der Troika richten. Die Regierung wäre gefordert, endlich funktionierende Institutionen zu etablieren, die die Grundlage für langfristig stabile Staatsfinanzen liefern. Der Reformdruck muss sich aus der Bevölkerung heraus an die Verantwortlichen richten, die sich Jahre lang aller ökonomischen Vernunft widersetzt haben.
Ein Schuldenerlass ist ein notwendiger Schritt, um Griechenland auf einen nachhaltigen Wachstumspfad zurück zu bringen. Je länger dieser noch hinausgeschoben wird, desto größer werden die Kosten des Status Quo, die Griechenland, aber auch die anderen Euro-Länder zu tragen haben. Das kann und sollte nicht der Zweck der europäischen Währungsunion sein.
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